Corona: Was folgt nach dem Alarmzustand?
Der coronabedingte Alarmzustand ist beendet. Die rumänische Gesellschaft versucht, zur Normalität zurückzufinden.
Bogdan Matei, 10.03.2022, 12:47
Das Trauma, das die Corona-Epidemie bei den Rumäninnen und Rumänen hinterließ, steht nun im Schatten der durch den Krieg in der benachbarten Ukraine ausgelösten Ängste. Doch wir müssen uns mit diesem Traum beschäftigen. Seit dem Ausbruch der Pandemie wurden in Rumänien etwa 2,8 Millionen Infektionen registriert, und fast 65 000 Menschen sind mit oder an Corona gestorben. Mit anderen Worten: Rumänien hat innerhalb von zwei Jahren die Bevölkerung einer mittelgroßen Stadt verloren, so die Demografen. Die Rückkehr zur Normalität verspricht langsam und qualvoll zu werden, auch wenn diese Woche der Alarmzustand aufgehoben wurde. “Die COVID-19-Epidemie befindet sich auf einem beschleunigten Abwärtstrend, und die fünfte Welle steht kurz vor dem Ende” – erklärte Staatschef Klaus Iohannis.
Der im Mai 2020 nach einem zweimonatigen Ausnahmezustand eingeführte Alarmzustand zog zahlreiche Einschränkungen mit sich, die sowohl die wirtschaftliche Entwicklung als auch den sozialen Zusammenhalt in Rumänien beeinträchtigten. Drei Regierungen, die Minderheitsregierung einer Partei, der PNL, eine Koalitionsregierung aus PNL, USR und dem Ungarn-Verband sowie eine Regierung aus PSD, PNL und demselben Ungarn-Verband, verwalteten das Land, der Reihe nach, in dieser Zeit. Die Maßnahmen, mit denen die Behörden die Pandemie bekämpfen wollten, waren oft inkohärent und in manchen Fällen sogar missbräuchlich. Das Verfassungsgericht hat einige Entscheidungen der Regierung für ungültig erklärt, angefangen bei den hohen Geldstrafen, die zum Beginn des Ausnahmezustands verhängt wurden, bis hin zur Maskenpflicht in öffentlichen Räumen. Einer der skandalösen Fälle, über die in den Medien berichtet wurde, war der einer alten Bäuerin, die zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil sie auf die Straße gegangen war, um ihre Enten einzutreiben, während die liberalen Minister in der Regierung feuchtfröhlich und ohne jeglichen Atemschutz den Geburtstag des Premierministers und ihres damaligen Parteivorsitzenden Ludovic Orban feierten.
Nun versuchen die Behörden, auf die Gesellschaft zuzugehen und kündigen Maßnahmen für die Zeit nach der Pandemie an. Die im Zuge der Gesundheitskrise erlassenen Maßnahmen für das Gesundheitssystem bleiben bis Ende dieses Monats in Kraft. Doch schon jetzt wollen Hausärzte nicht gänzlich auf Online-Konsultationen verzichten, die ihnen und den Patienten Zeit ersparen. Mit dem Ende des Alarmzustands wird die sogenannte technische Arbeitslosigkeit“ ausgesetzt, das heißt Arbeitnehmer können nicht mehr befristet nach Hause geschickt werden. Auch die Pflicht zum Homeoffice und zu Gleitzeiten entfällt und in staatlichen Einrichtungen können keine Stellen ohne Ausschreibung besetzt werden. Die Personalausweise, deren Gültigkeit zwischen dem 1. März 2020 und dem 7. März 2022 ablief, müssen 90 Tage nach Ende des Alarmzustands erneuert werden. Damit läuft die Frist für den Austausch von Hunderttausenden abgelaufener Ausweisdokumente am 7. Juni 2022 ab. Der Run auf die Pass- und Einwohnermeldeämter hat bereits begonnen. Außerdem müssen spätestens drei Monate nach dem Ende des Ausnahmezustands die Tarifverträge neu ausgehandelt werden, was sozialen Unruhen und Gewerkschaftsproteste nach sich ziehen könnte.
