Nachrichten 28.07.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 28.07.2017, 18:47
Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Dienstag in Bukarest unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut Tagesordnung soll dabei der Rüstungsplan der Rumänischen Armee für den Zeitraum 2017-2026 präsentiert werden. Der Plan sieht die Einhaltung und Umsetzung des Engagements von 2015 bezüglich der Abgabe von 2% vom BIP für die Verteidigung vor. Dazu hatten sich alle Politiker parteiübergreifend für einen Zeitraum von 10 Jahren verpflichtet. Zuletzt hatte der Landesverteidigungsrat am 4. Juli getagt, als der Rüstungsplan der Armee bis 2026 von der Tagesordnung gestrichen wurde, um die politisch angestrebte Zuweisung von 2% des BIP mit einzuschließen.
Der rumänische Botschafter in Italien, George Bologan, ist zu offiziellen Gesprächen nach Sizilien gereist. Dort soll es vor allem um die Lage der bei der Arbeit ausgebeuteten oder missbrauchten rumänischen Staatsbürger gehen. In Ragusa war der Botschafter bereits mit den Behörden und lokalen Verantwortlichen zusammengekommen. Die Radio Rumänien-Korrespondentin berichtete, Bologan habe betont, es sei die Pflicht aller rumänischen Gastarbeiter, sich vor der Ausreise über die Arbeitsbedingungen zu informieren. Sie müssten jegliche Form von Kompromiss vermeiden, so der Botschafter. Die Situation Tausender rumänischer Landwirtschaftsarbeiterinnen, die auf sizilianischen Farmen unter sklavereiähnlichen Bedingungen gehalten und sexuell missbraucht worden waren, kam auch im Europäischen Parlament bei einer hitzigen Debatte zur Sprache.
Rumänien hat am Freitag einer russischen Flugmaschine verboten, im rumänischen Luftraum zu fliegen; dies gab das Bukarester Außenministerium bekannt. Am Bord der besagten Flugmaschine befand sich der russische Vizepremier Dmitri Rogozin, der zu den russischen Würdenträgern mit Einreiseverbot in die Europäische Union gehört. Der russische Vizepremier kommentierte auf einem Sozialisierungsnetz, Rumänien habe die am Bord befindenden Passagiere gefährdet, und darauf werde auch eine Antwort folgen. Der Flug ging nach Chisinau, Hauptstadt der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau.
Der rumänische Justizminister, Tudorel Toader, ist am Freitag mit dem US-Botschafter der Vereinigten Staaten in Bukarest, Hans Klemm, zusammengekommen. Die zwei Würdenträger diskutierten unter anderen über die Konsolidierung des Rechtsstaates und über den Kampf gegen die Korruption; ferner betonten sie die Bedeutung der Kooperation mit den USA als strategischer Partner Rumäniens, steht in einem Communique des Justizministeriums.
Der rumänische Außenminister, Teodor Melescanu, hat am Freitag in der kasachischen Hauptstadt Astana erklärt, Rumänien unterstütze ständig die Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Kasachstan. Ein Argument dafür sei die Ratifizierung des konsolidierten Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und Kasachstan durch das rumänische Parlament, so der rumänische Chefdiplomat. Teodor Melescanu besuchte die internationale Ausstellung ‚Expo 2017 Astana Future Energy. Der Freitag war bei der Weltausstellung im kasachischen Astana Rumänien gewidmet. Laut der Radio Rumänien-Korrespondentin vor Ort nahmen sich die Veranstalter den Tag zum Anlass, um das Projekt des leistungsstärksten Lasers im südrumänischen Măgurele bei Bukarest zu präsentieren. An den Veranstaltungen beteiligte sich auch Außenminister Teodor Meleşcanu. Sein Besuch erfolgt auch im Kontext des 25. Jahrestages diplomatischer Beziehungen zwischen Rumänien und Kasachstan. Bei einem Treffen des rumänischen Außenministers mit dem kasachischen Premierminister Bakytzhan Sagintaev am Donnerstag äußerten beide Gesprächspartner Interesse für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen, vor allem in Bezug auf den politischen Dialog und die wirtschaftlichen Beziehungen. Ebenfalls am Donnerstag besuchte der rumänische Chefdiplomat die Region Karaganda, wo eine wichtige rumänische Gemeinde lebt.
