05.07.2020
Insgesamt 29.000 Infektionen und 1750 Todesfälle+++Präsident forderte ein entschlossenes Vorgehen gegen Korruption
Newsroom, 05.07.2020, 16:23
Die Regierung in Bukarest hat angekündigt, nächste Woche einen Gesetzentwurf betreffend häusliche Isolation und Quarantäne im Falle eines Kontakts mit einem Covid-Infizierten herauszugeben. Dies erklärte Premierminister Ludovic Orban, nachdem das Verfassungsgericht entschieden hatte, dass Patienten nicht gegen ihren Willen im Krankenhaus, in Quarantäne und Isolation gehalten werden dürfen. Der Premierminister hat die Entscheidung des Gerichts kritisiert und den Bürgern empfohlen, die Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften einzuhalten, um eine Infizierung zu verhindern. Nach Ansicht des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts, Valer Dorneanu, müssen Maßnahmen zur Einschränkung der Rechte der Bürger, wie z. B. die Zwangseinweisung in ein Krankenhaus, durch Gesetze und nicht durch eine Anordnung des Gesundheitsministers umgesetzt werden. Fast viereinhalb Monate seit der Bestätigung der ersten Covid-Infektion verzeichnet Rumänien rund 29.000 Infektionen und 1750 Todesfälle. 122 rumänische Staatsangehörige starben im Ausland aufgrund von Komplikationen, die durch das neuartige Coronavirus verursacht wurden. Eine Rumänin im Urlaub auf Kreta wurde als infiziert bestätigt und hat sich selbst isoliert. Das rumänische Außenministerium warnte Urlauber, dass Griechenland ohne Vorankündigung die Bedingungen für die Einreise je nach der Zahl der registrierten Covid-Infektionen ändern kann.
Rumänien begeht heute den Tag der Justiz, ein Ereignis, das jedes Jahr am ersten Sonntag im Juli gefeiert wird. In der bei dieser Gelegenheit übermittelten Botschaft sagt die Vorsitzende des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte, Nicoleta Ţînţ, dass der Justizprozess auf dem höchsten Niveau gehalten werden muss, um die Bürger vor willkürlichen Entscheidungen zu schützen. Für Präsident Klaus Iohannis bleibt der Kampf gegen die Korruption eine Priorität, da diese Geißel die wirtschaftliche und soziale Entwicklung verhindert. Von dieser hänge auch die Festigung der Demokratie ab. Er forderte ein entschlossenes Vorgehen gegen Korruption. Premierminister Orban wiederum hat angekündigt, dass die Regierung an einer Gesetzesinitiative arbeitet, die darauf abzielt, das zu korrigieren, was er als Fehler der früheren Regierungen in Bezug auf die Justizgesetze bezeichnet.
11,4 Millionen Menschen sind weltweit mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, während 533 Tausend Menschen bisher daran gestorben sind. Die Vereinigten Staaten sind mit 2,93 Millionen Infektionen und 133 Tausend Todesopfern nach wie vor das am stärksten betroffene Land. Brasilien nährt sich 1,6 Millionen Infizierten und 65 Tausend Todesfällen, während Mexiko mit über 30 Tausend Todesfällen Frankreich und Spanien überholt hat. Mexiko hat ebenfalls 252 Tausend Infektionen bestätigt, während in Chile und Peru jeweils etwa 300 Tausend festgestellt wurden. Südafrika hat in den letzten 24 Stunden 10.000 Fälle gemeldet, insgesamt 187.000, die höchste Zahl in Afrika. Indien nährt sich der Zahl von 650.000 Infektionen, während Saudi-Arabien über 205.000 Fälle gemeldet hat. Der Iran nähert sich 240.000 und das dritt betroffenste Land der Welt scheint Russland mit über 674.000 Infektionen und 10.000 Todesfällen zu sein.
In Kroatien findet am Sonntag eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Der Wahlkampf stand unter dem Zeichen der Coronavirus-Pandemie. Rund 3,86 Millionen Kroatinnen und Kroaten sind zur Wahl aufgerufen. Laut Umfragen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden konservativen Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft und dem von den Sozialdemokraten angeführten oppositionellen Bündnis Restart Koalition. In den Umfragen liegt die Restart-Koalition leicht vorne, Politikexperten geben jedoch den Konservativen bessere Chancen am Ende eine Regierung bilden zu können.
