15.02.2020
Die Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 15.02.2020, 16:24
Der amtierende rumänische Premierminister Ludovic Orban nimmt an der 56. Münchner Sicherheitskonferenz teil, die am Sonntag zu Ende geht und an der hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft präsent sind. In seiner Eröffnungsrede am Freitag kritisierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Großmächte USA, China und Russland, die durch ihre Haltung zur internationalen Politik die Welt weniger sicher machen. Dutzende Staats- und Regierungschefs, Minister, Vertreter der Wirtschaft, internationaler Organisationen und der Wissenschaft sind in München zusammengekommen, um über die Sicherheitsbedrohungen im euro- atlantischen Raum, die heutigen Krisen und das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der NATO zu diskutieren. Zuvor war Ludovic Orban Ehrengast der Münchner Europakonferenz. Dort hat der auf die Standfestigkeit Rumäniens mit Bezug auf Europa hingewiesen.
Die Vereinigten Staaten werden Energieprojekte im Wert von 1 Milliarde Dollar in den Ländern Mittel- und Osteuropas finanzieren, die Mitglieder der Drei-Meer-Initiative sind, um ihre Energieunabhängigkeit von Russland zu stärken, kündigte US-Außenminister Mike Pompeo am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz an. Unser Ziel ist es, die Investitionen des Privatsektors in ihren Energiebereich anzukurbeln um Freiheit und Demokratie in der Welt zu schützen“, sagte Pompeo. Die Drei-Meer-Initiative, die 2015 gestartet wurde, ist aus einer Gruppe von 12 EU-Staaten geblidet, die zwischen dem Baltischen, Adriatischen und Schwarzen Meer liegen, und zwar aus Österreich, Bulgarien, die Tschechische Republik, Kroatien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien und Ungarn. Ziel der Initiative ist es, die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedern in Bereichen wie Energie, Infrastruktur und Sicherheit zu festigen, insbesondere gegenüber Russland, das einige dieser Staaten als direkte Bedrohung ansehen. Wie die Vereinigten Staaten lehnen die Staaten der Drei-Meeres-Initiative die North Stream 2-Pipeline ab, über die die direkte Versorgung Westeuropas mit russischem Gas über die Ostsee verdoppeln werden und damit der östliche Teil des Kontinents umgangen werden soll. Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die am Bau der Pipeline beteiligten Unternehmen beschlossen, da das Projekt die Abhängigkeit Europas von russischem Gas erhöhen und damit den Einfluss Moskaus stärken würde.
Die Zahl der durch das neue Coronavirus verursachten Todesfälle in Kontinentalchina hat 1.500 überschritten, während der erste Todesfall in Europa aus Frankreich gemeldet wurde. Dabei handelt es sich um einen 80-jährigen chinesischen Touristen, der seit Ende Januar in Paris im Krankenhaus interniert war. Eine gemeinsame Mission mit China unter der Leitung der Weltgesundheitsorganisation beginnt an diesem Wochenende mit der Untersuchung des Ausbruchs. Ein rumänischer Staatsbürger an Bord des Kreuzfahrtschiffes Westerdam, das in Kambodscha angedockt hatte, wurde von Phnom Pen nach Rumänien transportiert. Laut dem rumänischen Außenministerium wurden alle Besatzungsmitglieder und Passagiere auf das Coronavirus getestet. Der Befund war negativ. In Bukarest teilte das Gesundheitsministerium mit, dass in Rumänien bisher kein Fall gemeldet wurde. Ein rumänischer Staatsbürger auf dem Kreuzfahrtschiffe Diamond Princess, in den japanischen Hoheitsgewässern, wurde jedoch positiv auf das neue Lungenentzündungsvirus getestet und in ein japanisches Krankenhaus verlegt. Die diplomatische Vertretung Rumäniens in Japan steht in Kontakt mit dem rumänischen Bürger im Krankenhaus und den anderen rumänischen Staatsbürgern an Bord des Schiffes.
Die rumänischen Vorschläge um das von der Europäischen Kommission gegen Rumänien eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren wegen illegalen Holzeinschlags und des Versäumnisses, ein nationales Luftqualitätskontrollprogramm abzuschließen sind am Freitag in Brüssel vom rumänischem Umweltminister Costel Alexe und dem europäischen Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius erörtert worden. Die beiden Beamten befassten sich auch mit Fragen in Zusammenhang mit der Artenvielfalt, der Erweiterung des Natura-2000-Netzes, der Entwicklung des Luftqualitätsüberwachungssystems, der Abfallwirtschaft und der Umweltfinanzierungsprogramme, hieß es in einer Erklärung des rumänischen Umweltministeriums. Die Europäische Kommission hat Rumänien am Mittwoch in einem Schreiben aufgefordert, die EU-Holz-Verordnung ordnungsgemäß umzusetzen, die Unternehmen in diesem Sektor daran hindert, Produkte aus illegalem Holzeinschlag auf den Markt zu bringen. Die Europäische Kommission hat Bukarest einen Monat Zeit gegeben, um die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
Masern-Fälle nehmen in Rumänien zu, 53 neue Fälle wurden diese Woche gemeldet. Die Gesamtzahl der Fälle beträgt 19.381, darunter 64 Todesfälle. Masern ist eine ansteckende Krankheit, die oft zu Komplikationen führt. Einer von vier Menschen, die an Masern erkranken, muss ins Krankenhaus eingeliefert werden, und für einen von 1.000 Patienten verläuft die Krankheit tödlich. Die Prävention gegen Masern wird durch Impfungen erreicht.
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, die Nummer 2 der Welt, gilt als Favoritin des WTA-Turniers in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, das am Montag beginnt und 2,6 Millionen Dollar wert ist, als Erste gesetzt. Halep spielt direkt in den Achtelfinalen, wo sie auf die Siegerin zwischen der US-Amerikanerin Alison Riske und der Tunesierin Ons Jabeur trifft. Halep hat das Turnier in Dubai 2015 gewonnen.
