16.03.2025

Rumänien hat seine Unterstützung für die Ukraine und die Bemühungen um einen dauerhaften und gerechten Frieden bekräftigt, erklärte Interimspräsident Ilie Bolojan in einer Online-Mitteilung.

Er hatte am Samstag per Videokonferenz an einem Treffen zur Ukraine teilgenommen, das vom britischen Premierminister Keir Starmer ausgerichtet wurde. Bolojan betonte, dass ein bedingungsloser Waffenstillstand der erste Schritt zu einem dauerhaften Frieden sei und dass Russland dem zustimmen müsse. Er sprach sich zudem für eine enge Koordination zwischen den teilnehmenden Staaten aus, darunter mehrere europäische Länder, Kanada, die Türkei, Australien und Neuseeland.

Die Frist zur Einreichung der Kandidaturen für die Präsidentschaftswahlen im Mai in Rumänien ist in der Nacht zum Sonntag abgelaufen. Bislang hat die Zentrale Wahlbehörde acht Kandidaturen registriert. Drei unabhängige Bewerber wurden zugelassen. Abgelehnt wurde die Kandidatur der rechtspopulistischen Politikerin Diana Șoșoacă. Bereits im Herbst hatten die Verfassungsrichter entschieden, dass Șoșoacă nicht kandidieren darf, da ihre Überzeugungen nicht mit den Werten der Demokratie vereinbar seien.

Die Richter erklärten damals zudem, dass Șoșoacă im Falle einer Präsidentschaft Rumäniens Zugehörigkeit zur EU und zur NATO gefährden könnte. Abgewiesen wurde auch der Politiker Călin Georgescu, der im November den ersten Wahlgang überraschend gewann. Die Wahlen wurden annulliert, nachdem bei Georgescu massiver Wahlbetrug vermutet wurde.

Eine proeuropäische Demonstration hat am Samstagnachmittag im Zentrum von Bukarest stattgefunden.

Rund 10.000 Menschen vor allem aus der Hauptstadt folgten dem Aufruf zivilgesellschaftlicher Organisationen. Mit rumänischen und EU-Flaggen protestierten die Teilnehmer friedlich und bildeten mit Papierbögen und Lichtern ein Herz als Zeichen ihrer Verbundenheit mit Europa und seinen Werten.

„Jede Abkehr Rumäniens von der EU würde einer Hinwendung zur Russischen Föderation gleichkommen und Jahrzehnte an Bemühungen von Millionen Rumänen für Demokratie, Wohlstand, Freiheit und Chancengleichheit zunichtemachen“, erklärten die Organisatoren.

In Rumänien hat der Nationale Audiovisuelle Rat die Plattform TikTok angewiesen, Videos zu entfernen, die zu Gewalt gegen Mitglieder der Zentralen Wahlbehörde (BEC) aufrufen.

Die Zentrale Wahlbehörde hatte sich wegen solcher Inhalte an den Audiovisuellen Rat gewandt, der daraufhin die verantwortlichen Profile identifizierte, auch wenn einige Beiträge bereits nicht mehr öffentlich waren.

Die betroffenen Konten werden nun weiter überprüft, und es könnte in einigen Fällen sogar zur Sperrung kommen. Die Behörde betonte, dass sie rund um die Uhr arbeite und in engem Kontakt mit der Öffentlichkeit sowie den zuständigen Wahlbehörden stehe.

Rund 100.000 Demonstranten haben sich am Samstag in Belgrad versammelt, um gegen „Jahre der Diktatur und Korruption“ zu protestieren.

Die von Studenten organisierte Kundgebung gilt als eine der größten in der jüngeren Geschichte Serbiens, berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Viele Demonstranten trugen ein Abzeichen mit einer blutigen Hand – das Symbol der Bewegung mit dem Slogan „Korruption tötet“.

Motorradgruppen, Kriegsveteranen und ein studentischer Ordnungsdienst bildeten einen Sicherheitsring um den Protestzug, insbesondere vor dem Parlament und dem Präsidentenpalast, wo regierungsnahe Demonstranten seit Tagen campieren.

Auch mehrere Dutzend Bauern, die mit Traktoren angereist waren, schlossen sich der Demonstration an.

Seit dem Einsturz eines Dachs aus Beton im kürzlich renovierten Bahnhof von Novi Sad am 1. November, bei dem 15 Menschen ums Leben kamen, kommt es in Serbien zu einer Welle von Protesten. Die Demonstranten sehen das Unglück als Beweis für die Korruption, die ihrer Meinung nach staatliche Institutionen und öffentliche Bauprojekte untergräbt.

Mindestens 50 Menschen haben in der Nacht zum Sonntag bei einem Brand in einer Diskothek in Nordmazedonien ihr Leben verloren.

Das Feuer brach in einem Club in der Stadt Kocani im Osten des Landes aus, wo rund 1.500 Menschen ein Konzert besuchten. Das Publikum bestand überwiegend aus jungen Leuten.

Medienberichten zufolge könnte der Brand durch den Einsatz von Pyrotechnik ausgelöst worden sein.

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Das liest sich jetzt flüssiger und ist sprachlich präziser. Passt das so? 😊