Nachrichten 09.03.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Florentin Căpitănescu, 09.03.2016, 19:36
JERUSALEM: Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis setzt seinen ofiziellen Besuch in Israel fort. Am Mittwoch besuchte er die Klagemauer und hatte auch ein Treffen mit Vertretern der israelischen Gemeinde rumänischer Abstammung. Am Dienstag war der rumänische Staatschef mit dem Präsidenten des Einkammerparlaments Israels (Knesset), Yuli-Yoel Edelstein und mit dem Oppositionsführer Isaac Herzog zu Gesprächen zusammengekommen. Besprochen wurden unter anderen die Lage im Nahen Osten und im Norden Afrikas. Im Rahmen seines Besuches sagte Klaus Iohannis, er werde mit der Bukarester Regierung über die Gründung eines Museums über den Holocaust und über die Geschichte des jüdischen Volkes diskutieren. Am Donnerstag wird der rumänische Staatspräsident Iohannis im palästinensischen Autonomiegebiet mit dem Präsidenten Mahmoud Abbas zusammentreffen.
AMSTERDAM: Rumänien kann den Kampf gegen Korruption und die Unabhängigkeit der Justiz ohne Monitorisierung von Außen verwirklichen. Dies erklärte am Mittwoch der rumänische Ministerpräsident, Dacian Ciolos, bei einem Treffen mit seinem niederländischen Gegenüber, Mark Rutte, in Den Haag. Die Niederlande hatten sich mehrmals gegen die Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum erklärt. Beim besagten Treffen betonte Ciolos, dass die Fortschritte Rumäniens auch im jüngsten Bericht des Kooperations- und Überprufungsmechanismus der Europäischen Kommission hervorgehoben wurden. Seinerseits sagte der niederländische Ministerpräsident Rutte, der Januar-Bericht des Kooperations- und Überprufungsmechanismus zeige die wichtigsten Fortschritte Rumäniens in puncto Justizreform und Bekämpfung der Korruption. Der ursprünglich für März 2011 geplante Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum wurde aufgeschoben, weil einige EU-Staaten ihre Zweifel betreffend die Wirksamkeit des rumänischen Justizsystems geäußert hatten.
BUKAREST: Der Gesundheitszustand des letzten Königs Rumäniens, Michael I., der zwischen 1940-1947 regierte, bleibt ernst, aber stabil, wurde aus dem Königshaus nahestehenden Quellen gemeldet, die von der rumnischen presse zitiert wurden. Es gebe keine Veränderungen seit der Mitteilung am 4. Marz. Das Presseamt des Königs Michael I. hatte am Freitag, den 4. März, mitgeteilt, dass der ehemalige König Rumäniens vor fünf Tagen in eine Klinik im schweizerischen Lausanne eingewiesen worden sei. Seine Majestät Michael I. fühle sich sehr schwach und müsse sich einer komplexen medizinischen Behandlung unterziehen. Am Mittwoch hatte der ehemalige König seinen Rückzug aus dem öffentlichen Leben bekanntgegeben. Michael I. sagte, dass er in den letzten Wochen die Nachricht eines ernsten ärtzlichen Befundes erhalten habe. Diese Situation sei in dem Jahr eingetroffen, wenn die königliche Familie und das Land 150 Jahre seit der Gründung der Dynastie und des modernen rumänischen Staates feiern. Michael I. hat seine Tochter, Prinzessin Margareta, zur Verwahrerin der rumänischen Krone ernannt, und ihr den Auftrag übertragen, seine Projekte zu verwirklichen.
BUKAREST: Die Bukarester Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch per Abstimmung entschieden, dass dem Antrag der DNA-Staatsanwälte betreffend die Untersuchungshaftsmaßnahme im Fall des sozialdemoktatischen Abgeordneten Cristian Rizea nicht stattgegeben wird. Dafür wurde im Fall Cristian Rizea die Festnahme bewilligt. Cristian Rizea werden Einflußnahme, Geldwäsche und Beeinflussung von Zeugenaussagen vorgeworfen. Die DNA-Staatsanwälte sagten, Rizea hätte von einem US-Bürger 300.000 Euro erhalten, um bei der Rückgabe einiger Grundstücke zu intervenieren. Der Abgeordnete Cristian Rizea bestreitet alle Anschuldigungen und behauptet, man hätte im Kontext der bevorstehenden Kommunalwahlen am 5. Juni Druck auf ihn ausgeübt, damit er seine Kandidatur zum Posten des Bürgermeisters eines Bukarester Bezirks zurückzieht.
BUKAREST: Rumänien hat im letzten Trimester des Vorjahrs nach Schweden und Tschechien und der Slowakei den drittgrößten Wirtschaftsanstieg in der EU und zwar 3,7% erzielt, so das Europäische Statistikamt. Rumäniens Wirtschaftswachstum fuße auf einem um 15% höheren Konsum im Jahre 2015, infolge der Lohnerhöhungen und der Steurreduzierungen. Andererseits hat Rumänien im Vorjahr ein Wirtschaftswachstum von 3,7% gegenüber dem 2014 verzeichnet. Das BIP liege bei 710 Milliarden Lei (158 Milliarden Euro), hat am Dienstag das Nationale Statistikamt gemeldet. Alle Wirtschaftszweige mit Ausnahme von Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischzucht hätten zum Wachstum des BIP beigetragen, so das Nationale Statistikamt. Einen hohen Anteil nehmen insbesondere der Handel, die Autoreparatur, die Transporte, das Gastgewerbe, der Sektor der Informationen und Kommunikation sowie die Industrie. Das Wirtschaftswachstum soll im Jahr 2016 aufgrund von Lohnanstiegen und Steuerentlastungen einen Höchststand von 4,2% erreichen, für das kommende Jahr sei ein Wachstum von 4,3% zu erwarten, so der Nationale Prognoseausschuss.
