Nachrichten 10.06.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 10.06.2018, 17:17
Präsident Klaus Iohannis hat der rumänischen Tennisspielerin Simona Halep zu ihrem French Open-Sieg am Samstag gratuliert. In einem sozialen Netzwerk schrieb der Staatschef, dass sie die erste Grand-Slam-Trophäe ihrer Karriere nach einem Endspiel gewonnen habe, in dem sie um jeden Ball gekämpft und in keinem Augenblick aufgegeben habe.“ Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă behauptete in einer Mitteilung, dass die Art und Weise, in der Simona Halep gekämpft habe, noch eine Bestätigung dafür gewesen sei, dass die Rumänin den Titel verdient habe. Journalisten in Rumänien und weltweit begrüßten den Triumph der 26-Jährigen auf dem roten Sand von Paris. Die derzeitige Weltranglistenerste aus Rumänien gewann damit im dritten Anlauf die French Open. Sie bezwang im Finale am Samstag die US-Amerikanerin Sloane Stephens (10. WTA) mit 3:6, 6:4 und 6:1. Für die Spielerin aus Constanţa ist es der erste Grand-Slam-Titel der Karriere, nach drei verlorenen Endspielen: Bei den French Open war sie 2014 gegen Maria Sharapowa und 2017 gegen Jelena Ostapenko gescheitert, im Januar dieses Jahres verlor sie das Finale der Australian Open gegen Caroline Wozniacki.
Eine Delegation der Venedig-Kommission wird am Montag zu zweitägigen Beratungen über die Änderung der Justizgesetze in Rumänien eintreffen. Die Delegation wird sich dabei mit Präsident Klaus Ioahhnis treffen, sowie mit Vertetretern des Parlaments, des Justizministeriums, des Obersten Gerichtshofs, des Verfassungsgerichts, der Oberstaatsanwaltschaft, der Antikorruptions-Staatsanwaltschaft DNA, des Obersten Richterrates, sowie mit Vertretern der Richter und Staatsanwälte und Organisationen der Zivilgesellschaft. Sowohl Präsident Iohannis als auch der Monitoringausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats hatten die Stellungnahme des beratenden Gremiums eingefordert. Die Venedig-Kommission, bestehend aus unabhängigen Verfassungsrechtsexperten sollen sich jetzt zu den Gesetzen zur Gerichtsorganisation, zur Funktionsweise des Richterrates und zum Status von Richtern und Staatsanwälten äußern. Die Forderungen kamen vor dem Hintergrund der Vorwürfe der bürgerlichen Opposition, ziviler Organisationen und eines Teils der Presse, dass die PSD-ALDE-Koalitionsregierung versuchen würde, den Anti-Korruptions-Kampf zu stoppen und die Justizbehörden durch die Änderung der Gesetze unterzuordnen.
Die größte Kundgebung am Samstag ist von der Regierungskoalition aus PSD und ALDE in Bukarest organisiert worden. Über 100.000 Anhänger der beiden Parteien waren aufgefordert worden, gegen den vermeintlichen Missbrauch der Justizbehörden und die Verletzung der Rechtstaatlichkeit zu protestieren, so der PSD-Chef Liviu Dragnea. Er sprach von der Existenz einer illegalen, unterirdischen Struktur, die er als Parallelstaat“ bezeichnete und die staatliche Institutionen untergraben und Urteile des Justizwesens beeinflussen würde. Die Liberalen aus der Opposition behaupteten hingegen, die Kundgebung sei eine zutiefst undemokratische Aktion zur Einschüchterung des Richterstandes und der Beamten aus dem Justizwesen gewesen.
Der Bukarester Senat startet morgen als erste eingeschaltete Kammer die Debatte über den Entwurf des Verwaltungsgesetzbuches. Dies, nachdem er im Sonderausschuss des Parlaments zur Diskussion stand und verabschiedet wurde. Das Dokument regelt die Organisation und die Funktionsweise der Behörden und Institutionen der öffentlichen Verwaltung: Regierung, Ministerien, Präfekturen, Bezirksräte und Bürgermeister. Das Gesetz definiert ferner den Status des Personals in diesen Institutionen und legt die Prinzipien der lokalen Dezentralisierung und Autonomie fest. Unter anderem müssten in Gemeinderäten zwei Drittel der Mitglieder für einen Kauf oder den Tausch von Grund und Boden stimmen, während sie bei der Verabschiedung des lokalen Haushalts, der Festlegung von Steuern oder Entscheidungen über das Vermögensmanagement im Gemeinderat die Hälfte aller Stimmen plus eine bräuchten.
Das Internationale Theaterfestival in Hermannstadt, eines der größten Festivals der Welt, ist am Sonntag mit mehr als 50 Veranstaltungen in klassischen und unkonventionellen Räumlichkeiten fortgesetzt worden – Ausstellungen, Konferenzen, Straßenshows, Tanz und Theater, moderne Zirkusaufführungen, Rockkonzerte, Theaterwerkstätten oder Paraden. Anlässlich der 25. Auflage bringen die Veranstalter 3.300 Künstler aus 73 Ländern in die Stadt. Es ist das erste Jahr, in dem das Festival zwei Ehrenvorsitzende hat, den Präsidenten von Rumänien, Klaus Iohannis, ehemaliger Bürgermeister von Hermannstadt, und den britischen Kronprinz Charles, berühmt für seine Leidenschaft für Siebenbürgen.
