Nachrichten 11.03.2023
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 11.03.2023, 17:20
Besuch: Der rumänische Präsident Klaus Johannis wird nächste Woche nach Bulgarien reisen, um mit seinem Amtskollegen in Sofia, Rumen Radew, Gespräche über den Beitritt zum Schengen-Raum der europäischen Freizügigkeit zu führen. Johannis hat wiederholt bekräftigt, dass Rumänien weder eine Quelle der Migration noch ein Transitland sei. In der Zwischenzeit verstärkt Bulgarien seine Bemühungen, die Grenze zur Türkei zu sichern, wobei es nicht nur mit den europäischen, sondern auch mit den Behörden in Ankara zusammenarbeitet. Der bulgarische Innenminister Iwan Demerdschiew erklärte, dass die Teilnehmer des Treffens des Europäischen Rates nicht der Idee des Baus einer Schutzmauer zugestimmt hätten, sondern dass Europa Ausrüstung wie Drohnen und Radargeräte bereitstellen und die Frontex-Präsenz vor Ort verstärken könnte. Am 8. Dezember 2022 war Rumänien beim Rat für Justiz und Inneres in Brüssel aufgrund des Widerstands Österreichs und der Niederlande die Aufnahme in den Schengen-Raum verweigert worden. Während die österreichischen Vertreter dagegen stimmten, beschlossen die Vertreter der Niederlande, einen möglichen Beitritt Rumäniens zu akzeptieren, nicht aber den Bulgariens. Beide Länder sind jedoch Schengen-Kandidaten im Rahmen desselben Dossiers. Nun erfüllen Rumänien und Bulgarien alle Voraussetzungen für den Beitritt zu Schengen.
Investitionen: Die Nettoinvestitionen in die rumänische Wirtschaft haben sich im Jahr 2022 auf über 30 Millionen Euro belaufen und damit ein Anstieg von 8,5 % im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet. Dies hat Premierminister Nicolae Ciucă bekannt gegeben. Seiner Meinung nach beweist dies die positiven Auswirkungen der von der aktuellen Regierung ergriffenen Maßnahmen in der Realwirtschaft. Investitionen in die Entwicklung, schreibt der Chef der Bukarester Exekutive auf Facebook, würden dazu beitragen, Arbeitsplätze zu erhalten und gleichzeitig neue zu schaffen, während sie langfristig zu einer Erhöhung der Einkommen beitragen würden. Weitere Zahlen, die vom Nationalen Statistikinstitut veröffentlicht wurden und die nach Ansicht des rumänischen Regierungschefs den Erfolg der rumänischen Wirtschaft im Jahr 2022 verdeutlichen, sind ein Anstieg des BIP um 4,8 %, ausländische Direktinvestitionen in Höhe von 11,3 Mrd. Euro, eine Absorption von EU-Mitteln um 73 % und Exporte im Wert von 85 Mrd. Euro. Darüber hinaus sank die Staatsverschuldung Rumäniens im Dezember 2022 auf 47,2 % des BIP. Die öffentlichen Investitionen sollen sich 2023 auf 7,2 % des BIP belaufen.
Kulturpartnerschaft: Die rumänische Regierung hat die Einrichtung eines rumänischen Kulturinstituts in Tokio genehmigt. Die Eröffnung eines RKI in Tokio im Zuge der Unterzeichnung der bilateralen strategischen Partnerschaft werde dazu beitragen, die Sichtbarkeit Rumäniens in Japan zu erhöhen und den kulturellen und wissenschaftlichen Austausch durch die Förderung von Informationen über das kulturelle und akademische Leben Rumäniens zu beleben, heißt es in einem Regierungsdokument. Derzeit befindet sich die einzige Vertretung des Rumänischen Kulturinstituts in Ostasien in Peking, China, die 2015 eröffnet wurde.
Moldaurepublik: Die Regierung von US-Präsident Joe Biden wird der Republik Moldau 300 Millionen US-Dollar als Unterstützung im Energiesektor anbieten und Informationen mit dem Land austauschen, um die Destabilisierungsversuche durch Russland abzuwehren, wie das Weiße Haus bekannt gab. Der Sprecher für Nationale Sicherheit, John Kirby, sagte, die USA vermuteten, dass Russland versuche, das kleine Land zu schwächen und einen Aufstand zu inszenieren, um eine moskaufreundliche Regierung in Chișinău an die Macht zu hieven. Washington vertraue den Institutionen der Moldaurepublik und ihrer Fähigkeit, auf diese Bedrohungen zu reagieren, sagte der US-Beamte. Er fügte hinzu: Wir werden ihnen weiterhin wichtige Unterstützung zukommen lassen.“ Seit mehreren Wochen finden in der moldauischen Hauptstadt regelmäßig Proteste gegen die Regierung und die Präsidentin Maia Sandu statt, die mutmaßlich von der pro-russischen Partei des umstrittenen, untergetauchten Geschäftsmannes Ilan Şor organisiert werden.
Wetter: Fast überall in Rumänien ist es windig, während die Temperaturen im Westen, Nordwesten und teilweise in der Landesmitte sinken. Im Rest des Landes bleibt es jedoch mild. Es regnet in den meisten Regionen und in den Bergen gibt es gemischte Niederschläge. Die Höchsttemperaturen liegen im Allgemeinen zwischen 8 und 18 Grad. In Bukarest wurden gegen Mittag bei bedecktem Himmel 14 Grad Celsius gemessen.
