Nachrichten 12.01.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 12.01.2016, 19:48
Das rumänische Außenministerium hat den Terroranschlag, der am Dienstag im historischen Bezirk Sultanahmet in Istanbul verübt wurde, streng verurteilt. Der besagte Anschlag forderte mehrere Menschenleben und verletzte zahlreiche Personen. In einer Mitteilung betont das Auswärtige Amt Rumäniens die Solidarität mit dem türkischen Volk sowie die Unterstützung der Anstrengungen der türkischen Behörden zur Bekämpfung jeglicher Formen des Terrorismus. Ein Selbstmordattentäter der Terrormiliz Islamischer Staat sprengte sich im historischen Zentrum Istanbuls und rieß mindestens neun Deutsche mit sich in den Tod gerissen. Der Angreifer sprengte sich nach türkischen Angaben am Dienstag mitten einer deutschen Reisegruppe in der Umgebung der Hagia Sophia und der Blauen Moschee in die Luft. Der 1988 geborene Attentäter habe der Terrormiliz angehört, sagte der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu in Ankara. Nach Angaben aus Regierungskreisen in Ankara waren 9 der 10 Todesopfer Deutsche. Davutoglu kündigte an, der Kampf gegen den IS werde fortgesetzt, bis die Terrormiliz keine Gefahr mehr darstelle. In einem Telefonat sprach Davutoglu Bundeskanzlerin Angela Merkel sein Beileid und Bedauern aus, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Nach türkischen Angaben wurden insgesamt mindestens 10 Menschen getötet und 15 weitere verletzt, darunter ebenfalls neun Deutsche. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan machte in Ankara einen Selbstmordattentäter syrischer Herkunft“ für die Tat verantwortlich.
Der rumänische Außenminister Lazăr Comănescu ist am Dienstag in Berlin zu Gesprächen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eingetroffen. Dabei ging es um die bilateralen Beziehungen und um gemeinsame Ansichten in europäischen, regionalen und internationalen Fragen. Ein wichtiges Thema war auch die deutsch-rumänische Kooperation vor dem Hintegrund der deutschen Präsidententschaft der OSZE in diesem Jahr. Comănescu betonte die Bedeutung Deutschlands als Wirtschaftsmacht in Europa generell und als Partner Rumäniens speziell. 20% des rumänischen Außenhandels werden mit Deutschland abgewickelt, in Rumänien arbeiten über 20.000 Unternehmen mkt deutschem Kapital, die zusammen mehr als 300.000 Menschen beschäftigen. Erst letzte Woche war der rumänische Premierminister Dacian Cioloş auf Deutschlandbesuch gewesen. Er führte am letzten Donnerstag Gespräche mit Bundeskanzlerin Merkel.
Der neue IWF-Missionschef für Rumänien, Reza Baqir unternimmt ab Dienstag einen Antrittsbesuch in Rumänien. Der pakistanische Ökonom Baqir übernimmt nach zweieinhalb Jahren das turnusmäßige Amt von Andrea Schaechter. Reza Baqir arbeitet beim Internationalen Währungsfonds seit 2000 als Abteilungsleiter für Schuldenpolitik und war früher bei der Weltbank tätig. Zwischen Rumänien und dem IWF besteht gegenwärtig keine Kreditvereinbarung. Die letzte war nach ergebnislosen Verhandlungen im September 2015 ausgelaufen. Die beiden Seiten konnten sich in der Frage der anstehenden Steuerentlastungen nicht näherkommen.
Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat auch am Dienstag Beratungen über die Ernennung eines neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten gehalten. Nach Angaben des Chefs der Demokratischen Partei, Marian Lupu, haben 56 Abgeordnete aus mehreren Parteien eine neue Mehrheit gebildet, die innerhalb von zwei Tagen einen Vorschlag für das Amt des Regierungschefs vorlegen wird. Nach verschiedenen Pressemeldungen könnte das der umstrittene Geschäftsmann und Geldgeber der DP, Vlad Plahotniuc sein. Steht eine neue Regierung nicht bis zum 29. Januar, muss Präsident Timofti das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Die Regierungskrise dauert seit Herbst, als das Kabinett von Valeriu Strelet durch einen Misstrauensantrag der prorussischen Opposition gestürzt wurde, für den auch Teile der Regierungskoalition stimmten
