Nachrichten 15.06.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick..
Newsroom, 15.06.2016, 21:07
Rumänien hat nach einem spannenden Match in der A-Gruppe der Fußball-EM am Mittwochabend in Paris auf dem Prinzenparkstadion gegen die Schweiz 1-1 gespielt. Bogdan Stancu brachte Rumänien per Elfmeter in der 18. Minute in Führung. Den Ausgleich schoss in der siebenundfünzigsten Minute Ahmed Mehmedi. In den bisherigen Spielen der Gruppe unterlag Rumänien Frankreich 1-2, die Schweiz besiegte Albanien 1-0 und Frankreich schlug Albanien 2-0.
Das Rumänische Verfassungsgericht hat am Mittwoch den Verfassungsklagen gegen Rechtsvorschriften zum Straftatbestand des Amtsmissbrauchs teilweise stattgegeben. bestimmte Auslegungen seien verfassungswidrig. Das Urteil wurde einstimmig gefällt und wirkt nur für die Zukunft. Zu den Klägern zählen ehemalige Minister und die frühere Amtsleiterin der Sonderstaatsanwaltschaft für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, gegen die Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs eröffnet wurden. Die Chefstaatsanwältin der Antikorruptionsbehörde, Laura Codruţa Kövesi, verwies darauf, dass eine eventuelle Entkriminalisierung des Amtsmissbrauchs die Wiedergewinnung der infolge dieser Straftat entstandenen Schäden gefährden würde. Diese beliefen sich letztes Jahr auf 620 Millionen Euro. Zurzeit betreffen 40% der laufenden Strafverfahren den Amtsmissbrauch, so Kövesi.
Bulgarien wird sich mit Soldaten an der zukünftigen multinationalen Brigade der NATO auf dem Gebiet Rumänien beteiligen. Das sagte der bulgarische Präsident Rosen Plevneliev am Mittwoch in Sofia nach Gesprächen mit seinem rumänischen Amtskollegen Klaus Iohannis. Rumänien und Bulgarien werden beim Gipfel der Allianz in Warschau vom 8.-9. Juli die Allierten um die Einrichtung einer ständigen NATO-Flotte am Schwarzen Meer ersuchen, sagte seinerseits Iohannis. Zu den Themen der bilateralen Gespräche gehörte der Beitritt zum Schengener Raum und der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und der Kooperation im Rahmen der EU, der NATO und im regionalen Kontext. Präsident Iohannis soll sich auch mit Vertretern der rumänischen Minderheit in Bulgarien treffen.
Die Frage der Visa für rumänische Staatsbürger, die nach Kanada reisen wollen, ist das Hauptthema des Besuches des Premierministers Dacian Cioloş in diesem Land. Der Bukarester Regierungschef kommt in Ottawa mit seinem Amtkollegen Justin Trudeau und mit dem Generalgouverneur Kanadas, David Johnston, zusammen. Die Besuchsagenda beinhaltet auch ein Treffen mit den Vertretern der rumänischen Gemeinde in Kanada. Der Besuch verzeichnet das erste bilaterale rumänisch-kanadische Treffen auf Premierministerebene in den letzen zehn Jahren. Von den EU-Staaten sind Rumänien und Bulgarien die einzigen, für die Kanada die Visapflicht aufrecht erhält.
Der IWF warnt, dass die rumänische Wirtschaft auch um 4% jährlich wachsen kann, aber nur wenn Investitionen gefördert, die Abschöpfung der europäischen Mittel beschleunigt und die Effizienz der staatlichen Gesellschaften gesteigert wird. Allerdings sollte Rumänien lieber zehn Jahre lang ein Wirtschaftswachstum von jeweils 3,5% haben, anstatt nur fünf Jahre um jeweils 4,5% zu wachsen, um dann in eine Wirtschaftskrise zu kommen, so der ehemalige IWF-Missionsleiter für Rumänien, Jeffrey Franks.
Die Nato hat beim Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses am Mittwoch Russland aufgefordert, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen und die militärische Unterstützung der Separatisten im Osten des Landes einzustellen. Moskau müsse die Destabilisierung des Landes beenden und die Vereinbarungen des Minsk-Abkommens umsetzen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Russland habe massiv Truppen entlang der ukrainischen Grenze zusammengezogen, so Stoltenberg nach einer Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission. Die Separatisten in der Ostukraine würden mit Ausrüstung, Waffen und Beratern unterstützt. Auf der 2014 annektierten Halbinsel Krim setze Moskau gleichzeitig die militärische Aufrüstung fort. Die Nato-Alliierten würden “die illegale und illegitime Annexion der Krim nicht anerkennen”, sagte Stoltenberg weiter. Das Militärbündnis werde die Ukraine weiter dabei unterstützen, seine Souveränität und territoriale Unversehrtheit zu erhalten.
