Nachrichten 19.12.2020
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 19.12.2020, 13:49
Die 466 rumänischen Abgeordneten und Senatoren, die bei den Parlamentswahlen am 6. Dezember gewählt wurden, haben am Samstag mit den Formalitäten der Antretung ihrer Mandate begonnen. Staatschef Klaus Iohannis hat die neue Legislaturperiode am Montag, 21. Dezember einberufen. Gleichzeitig setzen die Vertreter der künftigen Mehrheitskoalition ihre Verhandlungen über das gemeinsame Regierungsprogramm fort. Sie hatten sich am Freitagabend auf ie Verteilung der Schlüsselpositionen geeinigt. Konkret haben die Liberalen, die Partei USR-PLUS und die Magyarenunion UDMR beschlossen, den Liberalen die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer und der USR-PLUS die Präsidentschaft des Senats zu übertragen. Regierungschef soll der derzeitige liberale Finanzministers Florin Cîţu werden. Im zukünftigen Kabinett wird die PNL voraussichtlich neun, die USR – PLUS sechs und die UDMR drei Ressorts besetzen. Darüber hinaus soll es auch zwei Positionen eines Vizepremierministers geben. Die Sozialdemokraten, die bei den Parlamentswahlen am 6. Dezember die meisten Stimmen erhalten haben, bestehen darauf, dass die richtige Lösung im Kontext der Pandemie die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit wäre, die der Epidemiologe Alexandru Rafila leiten könnte. Rafila ware auf der Liste der PSD in das neue Parlament eingezogen. Parteichef Marcel Ciolacu sagte, dass seine Partei niemals für eine Regierung von PNL- USR- PLUS und UDMR stimmen würde. Eine solche Regierung würde das Land im Krisenmodus halten.
5158 neue Sars CoV-2-Infektionen sind in Rumänien in den letzten 24 Stunden nach fast 26000 Test gemeldet worden. In dieser Zeit starben auch 139 Menschen mit Covid-19, was die Gesamtzahl der Todesfälle auf über 14000 erhöht. Über 1270 Menschen liegen auf der Intensivstation. Die Restriktionen, die verhängt wurden, um die Ausbreitung des neuen Coronavirus zu verhindern, bleiben über die Feiertage in Kraft, sagte Präsident Klaus Iohannis am Freitag. Er fügte hinzu, dass die Rumänen, bis genügend Menschen geimpft sind, alle gesundheitlichen Einschränkungen respektieren müssen. Eine Impfkampagne soll nach Weihnachten beginnen.
Das rumänische Bildungsministerium hat die Strategie zur Digitalisierung des rumänischen Unterrichtswesens, SMART-EDU, zur öffentlichen Diskussion freigegeben. Mehr als 1200 Experten, zivile Organisationen und digitale Gesellschaften haben zum Konzept beigetragen. Die Ziele der Strategie sind, bis 2027 mindestens 90 % der rumänischen Bevölkerung in den Digitalisierungsprozess einzubeziehen, 80 % der 20- bis 34-Jährigen in neu entstehenden Berufen auszubilden, um sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren, und alle Schulen in Rumänien mit der Infrastruktur und den technologischen Ressourcen auszustatten, die den permanenten Veränderungen entsprechen. Stellungnahmen sind bis zum 15. Februar möglich.
31 Jahre nach der Revolution vom Dezember 1989 gedenkt die Stadt Timişoara weiterhin ihrer Opfer. Am Donnerstag wurde ein Trauertag in Timişoara begangen, wo der Diktator Nicolae Ceauşescu am 17. Dezember 1989 anordnete, mit scharfer Munition auf die antikommunistischen Demonstranten einzusetzen. Um die Spuren des Massakers zu schießen, starteten die kommunistischen Behörden am 19. Dezember 1989 die sogenannte “Operation Rose”, bei der die Leichen der Ermordeten aus dem Leichenschauhaus in Timişoara insgeheim zur Einäscherung nach Bukarest verbracht wurden. Seitdem organisiert eine Delegation der Hinterbliebenen eine jährliche Wallfahrt nach Bukarest. Die Proteste in der westrumänischen Stadt, bei denen rund 100 Menschen starben und etwa 350 verletzt wurden, waren der Funke, der wenige Tage später zum Sturz des Diktators führte – nach der blutigsten Revolution in Südosteuropa.
