Nachrichten 23.06.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 23.06.2016, 20:05
Bukarest: Im Süden und Süd-Osten Rumäniens gilt den zweiten Tag in Folge eine Wetterwarnung wegen Hitze. Die Höchstwerte betragen zwischen 26 und 35 Grad. In der Landesmitte, in der Gebirgsregion sowie Im Norden wird mit Gewittern und Hagelregen gerechnet. Der Wetterdienst kündigt Hitze und thermischen Diskomfort auch fürs Wochenende an.
Bukarest: Rumäniens Adelshaus hat am Donnerstag angekündigt, es blickt mit Zuversicht dem Gesetzentwurf entgegen, der von der Bukarester Regierung unter öffentliche Debatte gestellt wurde. Ziel des besagten Gesetzes ist die langfristige Konsolidierung des Adelshauses Rumäniens in der Gesellschaft, durch die Anerkennung seiner juristischen Persönlichkeit. Außerdem soll der Chef des Adelshauses Rumäniens zum öffentlichen Würdenträger werden. Man ist der Ansicht, dass die getroffenen Maßnahmen notwendig für die Fortsetzung der Tätigkeit einer Symbolinstitution seien, dessen Führer, 81 Jahre ein wichtiger Bestandteil der verfassungsrechtlichen Geschichte Rumäniens gewesen ist. Außerdem stelle es seit 1947 einen Referenzpunkt für Moralität, Kontinuität, Repräsentativität der Nation und ihrer Werte dar“.
Brüssel: Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu fordert in einem Brief den rumänischen Transportminister Dan Costescu auf, die Fertigstellung der aus Strukturfonds und aus europäischen Investitionsfonds finanzierten Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Corina Creţu äußert ihre Besorgnis über die Verpätungen, die die Verkehrsvorhaben im Zeitraum 2007-2013 verzeichnet haben, aber auch hinsichtlich der fehlenden neuen Projekte für den Zeitraum 2014-2020. Obwohl die EU-Kommission bereits 30 der 123 Vorhaben für den Zeitraum 2007-2013 genehmigt hat, schafften es die rumänischen Behörden Brüssel nicht alle erforderlichen Unterlagen zuzusenden. Somit besteht das Risiko, dass Rumänien das zugewiesene Geld nicht verwenden kann und verpflichtet sein könnte die Projektfinanzierung aus dem Staatshaushalt zu finanzieren. Für das Operationelle Großinfrastrukturprogramm 2014-2020 werden Rumänien 9,4 Milliarden Euro sowohl durch den europäischen Fonds für Regionalentwicklung als auch durch den Kohäesionsfonds zugewiesen.
Bukarest: In Rumänien wird man ab diesem Herbst Lokalsteuern im Internet über das System Ghişeul.ro zahlen können. Dies kündigte am Donnerstag Kommunikationsminister Marius Bostan, im Rahmen einer Konferenz zum Thema Datensicherheit an. Der Minister sagte, vor diesem Hintergrund, dass die Amtsstellen der Schatzkammer auch mit Kartenleser ausgestattet werden sollen, um die Bezahlung mit der Bankkarte zu ermöglichen.
Chisinău: Die moldauische Staatsanwaltschaft fordert 19 Jahre Haft für den ehemaligen Premier Vlad Filat. Gegen Filat ermitteln die Staatsanwälte wegen Korruption und Vorteilsgewährung. Oktober 2015 wurde er wegen Unterschlagungsvorwürfen festgenommen. Filat soll in den sogenannten Diebstahl des Jahrhunderts“ verwickelt sein, wobei drei der größten Banken in der Republik Moldau bei Kreditgeschäften umgerechnet eine Milliarde US-Dollar abhandengekommen sein. Das entspricht 15% des BIPs der Ex-Sowjetrepublik. Die Anwälte des ehemaligen Premiers weisen die Vorwürfe zurück. Sie erklärten, die Anschuldigungen hätten politische Hintergründe und beruhen auf Vermutungen, nicht auf Proben. Filat gilt als einer der reichsten und einflußreichsten Bürger der Republik Moldau. Der proeuropäische Politiker hat das Kabinett von Chisinau im Zeitraum 2009-2013 geleitet.
