Nachrichten 24.05.2021
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 24.05.2021, 18:51
Das rumänische Außenministerium hat tiefe Besorgnis über die inakzeptable Entscheidung der Behörden in Belarus geäußert, ein Passagierflugzeug auf der Strecke von Athen nach Vilnius zur Landung in Minsk zu zwingen. Das rumänische Außenministerium hat den Vorfall als sehr schwerwiegend bezeichnet und unterstützt den Bedarf, dringend eine unabhängige internationale Untersuchung einzuleiten, um die genauen Umstände zu ermitteln. Andererseits gibt das Ministerium an, dass kein Antrag auf konsularischen Beistand von rumänischen Staatsbürgern eingegangen sei. Die Europäische Kommission teilte mit, dass sie den belarussischen Botschafter einbestellt habe, um ihn über die Verurteilung des Vorfalls in Kenntnis zu setzen. Eine Lufthansa-Maschine nach Frankfurt ist am Montag mit Verspätung aus Minsk gestartet, nachdem mutmaßliche Terrorismusgefahr bestand.
Die Zahl der Neuinfektionen mit COVID-19 geht in Rumänien weiter zurück. Am Montag wurden weitere 230 neue Fälle von Coronavirus-Ansteckungen nach über 10.000 Tests gemeldet. Das ist der niedrigste Stand seit Anfang Juni 2020. Zudem wurden sechsunddreißig COVID-Todesfälle in den letzten 24 Stunden verzeichnet, und 580 Menschen werden auf der Intensivstation behandelt. Immer mehr Krankenhäuser im ganzen Land stellen ihren Betrieb angesichts der stetig sinkenden Zahl von Coronavirus-Patienten um. Gleichzeitig wird die landesweite Impfkampagne fortgesetzt. Seit Ende Dezember wurden in Rumänien mehr als 7,3 Millionen Dosen an mehr als 4 Millionen Menschen verabreicht, von denen fast 3,2 Millionen die zweite Dosis erhalten haben.
Der rumänische Bildungsminister Sorin Cimpeanu hat bekannt gegeben, dass die nationalen Prüfungen wie geplant und im Präsenzsystem stattfinden werden. Es wird zwei Klausurphasen geben, in denen die nationale Lernstandserhebung und das Abitur stattfinden. Im August werden die Schulen mehr Kurse anbieten können, um die durch die Pandemie verursachten Bildungsdefizite auszugleichen. Die Lehrer werden ermutigt, Sommercamps und andere Aktivitäten zu veranstalten, um die Ausbildung der Schüler zu verbessern. Seit letzter Woche gehen alle Schüler in Bukarest und anderen Regionen, in denen die Infektionsrate unter 1 Promille gesunken ist, wieder in die Schulen. Somit wird für 93 % der 3 Millionen rumänischen Schüler Präsenzunterricht veranstaltet.
Rumäniens Präsident Klaus Iohannis nimmt bis Dienstag an der Sondersitzung des Europäischen Rates teil, die derzeit in Brüssel stattfindet. Ganz oben auf der Tagesordnung stehen die EU-Koordination vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie, der Kampf gegen den Klimawandel sowiedie Beziehungen der EU zu Russland und Großbritannien. In Bezug auf die Covid-19-Pandemie wird erwartet, dass iohannis für die schnelle Implementierung der digitalen grünen Zertifikate auf EU-Ebene eintritt, unter der Bedingung, dass sie die Freizügigkeit nicht behindern. In Bezug auf den Klimawandel wird erwartet, dass Iohannis für die Schaffung eines flexiblen rechtlichen Rahmens plädieren wird, der es den Mitgliedsstaaten ermöglicht, die besten Lösungen zu finden, um das Ziel einer 55%igen Reduzierung der Treibhausgase bis zum Jahr 2030 zu erreichen.
US-Außenminister Antony Blinken bricht am Montag zu einer viertägigen Reise nach Jerusalem, Ramallah, Kairo und Amman auf. Er soll sich unter anderem mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, treffen, so das US-Außenministerium. Er wolle die Parteien bei ihren Bemühungen unterstützen, den Waffenstillstand zu stärken, schrieb der amerikanische Chefdiplomat auf Twitter. Die Vereinigten Staaten betreiben aktive Diplomatie, um die Feindseligkeiten zu beenden und die Spannungen zu verringern”, betonte er. Außenminister Blinken wird sich mit anderen wichtigen Partnern in der Region austauschen, so auch US Präsdient Joe Biden in einer separaten Erklärung. Zwischen Israel und der Hamas ist am Freitag nach zehn Tagen offenem Konflikt ein Waffenstillstand in Kraft getreten.
