Brexit, eine endlose Saga?
Fast drei Jahre nach dem Brexit-Referendum ist noch immer nicht klar, wohin die Briten wollen.
Bogdan Matei, 15.03.2019, 16:43
Ein einzigartiger Fall in der Geschichte der Europäischen Union, die im Laufe der Jahrzehnte von 6 auf 28 Mitglieder angewachsen ist, erweist sich der Brexit als schwieriger zu handhaben als die aufeinanderfolgenden EU-Erweiterungen. Seit drei Jahren hat der Austritt Großbritanniens aus der Union London gelähmt, die EU-Einrichtungen in Brüssel in Schwierigkeiten gebracht und überall Angst und Verwirrung ausgelöst. Am 23. Juni 2016 stimmten rund 17,4 Millionen Briten von insgesamt 66 Millionen Einwohnern des Vereinigten Königreichs für den Austritt aus der Europäischenn Union. Sie machten weniger als 52 Prozent der Befragten aus.
Die Landkarte des Vereinigten Königreichs weist Diskrepanzen auf. Schottland, Nordirland und die Londoner Metropole wollen in der EU bleiben; wichtige englische Industriestädte, ländliche Siedlungen und Wales wollen die Europäische Union verlassen. Der konservative Premierminister David Cameron, ein Anhänger der Europäischen Union, und der Mann, der das Brexit-Referendum organisiert hat, ist kurz danach zurückgetreten. Ersetzt wurde er von der euroskeptischen Theresa May, die aber gegen den Brexit abgestimmt hatte. Seitdem führt Premierministerin Theresa May einen schweren Kampf in diesem mühsamen Unterfangen und versucht, zwischen den Forderungen von Brüssel und den Erwartungen ihrer eigenen Bürger (Pro und Anti-Brexit) zu vermitteln.
Vor zwei Jahren hatte Premierministerin May bekanntgegeben, dass das Vereinigte Königreich nicht mehr Teil des Binnenmarktes sein könne, weil der Binnenmarkt mit Londons Wunsch, die Abwanderung vom Kontinent zu stoppen, inkompatibel sei. Bald darauf kündigten die britische Premierministerin Theresa May und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, eine erste Vereinbarung über die drei Hauptkapitel der sog. Gütertrennung nach der Scheidung” an. Es handelte sich und die Finanzregelung, die Rechte der europäischen Bürger im Vereinigten Königreich und der britischen Staatsbürger in der EU, und um den Status der Grenze zwischen Ulster und die Republik Irland. Dies entsprach jedoch nicht den Forderungen des Parlaments in London, wo der Brexit durch aufeinanderfolgende Nein-Abstimmungen weit über die ursprüngliche Frist vom 29. März hinauszugehen scheint.
Am Donnerstag sagte der Beauftragte der EU-Kommission für die Verhandlungen zu dem Brexit, Michel Barnier, in Bukarest, niemand hätte ihn von den Vorteilen des Brexits überzeugen können, und die zweite Ablehnung der Vereinbarung, die er mit Premierministerin May verhandelt habe, hätte die Dinge noch erschwert. Dies sei eine Situation, in der beide Seiten verlieren würden, betonte Michel Barnier.
Wir bedauern, aber gleichzeitig respektieren wir die Entscheidung der Mehrheit der britischen Bevölkerung, so der EU-Unterhändler. Seine Gesprächspartner in Bukarest – Staatspräsident Klaus Iohannis, Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă und der Minister für europäische Angelegenheiten George Ciamba – betonten einstimmig, dass es wichtig sei, die Rechte von über 400.000 rumänischen Staatsbürgern im Vereinigten Königreich im Fall eines Brexits ohne Vereinbarung zu sichern. Die Bukarester Regierung bemüht sich auch darum, dass die Rechte der britischen Bürger in Rumänien respektiert werden, hieß es vom Außenministerium.
Die Kommentatoren weisen darauf hin, dass, unabhängig von den bürokratischen Konvulsionen im Zusammenhang mit dem Brexit, die bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Großbritannien hervorragend seien. Auch wenn sie keine Partner mehr in der EU werden, bleiben die beiden Länder jedoch als NATO-Mitglieder verbündet.
