Europa nach dem Brexit
Wohin will die Europäische Union nach dem Austritt Großbritaniens, das ist die Frage, auf die man noch keine klare Antwort hat.
Leyla Cheamil, 22.01.2018, 17:03
Ein vereintes, friedliches und blühendes Europa ist das Ideal der Schöpfer der Europäischen Union. Die Wirtschaftskrise am Ende des vergangenen Jahrzehntes, die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten, die Flüchtlingskrise, das Problem der Sicherheit trugen stufenweise zu einem immer steigenden Euroskeptizismus. Wohin will die EU? In welche Richtung bewegt sie sich? Das sind Fragen, worauf die Beschlüsse der EU-Spitzen eine Antwort geben soll.
In der letzten Zeitspanne wurde die Kohäsion der EU in Frage gestellt, nachdem die Briten sich 2016 für den Austritt aus der Union äußerten, was vor Jahren unvorstellbar war. Das kann ein Präzendenzfall und ein Beispiel für andere, die unzufrieden sind, sein. Das Unterhaus des britischen Parlaments hat vergangene Woche mit 324 zu 295 Stimmen ein wichtiges Brexit-Gesetz verabschiedet. Der angenommene Entwurf beendet den Vorrang von EU-Recht vor nationalem und ist für das Ausscheiden aus der EU grundlegend. Noch muss das Oberhaus zustimmen. Das Austritts-Gesetz bereitet das Land für ein historisches Moment vor, sagte Brexit-Minister David Davis. Das Austrittsdatum ist der 29. März 2019. ‘Wir verlassen die Europäische Union und nicht Europa’, hatte die britische Premierministerin Theresa May in einem Interview für Bild, das am Samstag veröffentlicht wurde, erklärt. Sie behauptete, die Uberlegung hinsichtlich des Brexits sei keine Option und lehnte ein Angebot der EU-Spitze, dass das Vereinigte Königreich in der Union bleiben soll, ab. Theresa May erklärte, Großbritannien behalte seine Engagements hinsichtlich der Verteidigung und Sicherheit Europas. London wolle seine Beziehungen mit Brüssel nicht abbrechen.
Der französische Staatschef Emmanuel Macron sagte in einem Gespräch für BBC, nach dem Brexit könnte ein Sonderabkommen zwischen Großbritannien und Frankreich unterzeichnet werden. Er fügte hinzu, dieser Sonderweg müsse mit der Beibehaltung des Binnenmarktes der EU und den kollektiven Interessen kompatibel sein.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron bereiten sich ebenfalls für die post Brexit Periode vor und haben am Sonntag erneut ihren Beschluss hevorgehoben, die Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin zu vertiefen. Emmanuel Macron hatte vergangene Woche erklärt, Frankreich brauche Deutschland, um Europa zu reformieren. Ihrerseits hatte Angela Merkel in Paris gesagt, die Stabilität der Regierung sei für die europäische Konstruktion wesentlich. Infolge der Abstimmung von Sonntag haben die deutschen Sozialisten beschlossen, Verhandlungen für die Fortsetzung der Großen Koalition neben den Konservativen zu starten.
