Probleme für die zukünftige Europäische Kommission
Die Europäische Kommission erwartet, dass Frankreich, Rumänien und Ungarn weitere Vorschläge für die Stellen der Kommissare vorlegen, da die ersten Anträge nach den Anhörungen abgelehnt wurden.
Leyla Cheamil, 11.10.2019, 18:22
Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat am Donnerstag alle relevanten Akteure aufgefordert, unverzüglich zu handeln, um das Team der Kommissare zu vervollständigen.
Dieser Antrag folgt auf die Ablehnung der rumänischen, ungarischen und französischen Kandidaten für die zukünftige Kommission. “Wir befinden uns in einer parlamentarischen, demokratischen und transparenten Phase. Ich schlug 26 Kandidaten vor; 23 wurden akzeptiert, 3 erhielten aus verschiedenen Gründen keine Mehrheit. Die Ernennungen aus Ungarn, Rumänien und Frankreich bleiben daher offen”, sagte Ursula von der Leyen in einer Erklärung.
Diese Erklärung erfolgt nach dem dritten Eklat: nach der Kandidatin aus Rumänien und dem von Ungarn designierten Kommissar ist der Französin Sylvie Goulard ein zweites Mal nicht gelungent, die Abgeordneten der Parlamentsausschüsse, die für die Bewertung ihrer Kandidatur zuständig sind, zu überzeugen. Eine Kandidatur, die durch den Verdacht auf ihre Integrität untergraben wird. Derzeit laufen Untersuchungen über die Beteiligung von Sylvie Goulard an einem fiktiven Beschäftigungssystem in ihrem Büro als Mitglied des Europäischen Parlaments. Sie wurde auch wegen der Tätigkeit für eine amerikanische Denkfabrik angegriffen, als sie Mitglied des Europäischen Parlaments war. Nach dem Scheitern von Sylvie Goulard erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron, dass sie Opfer eines politischen Spiels wurde.
Die Ernennungen der Rumänin Rovana Plumb und des Ungarn Laszlo Trocsanyi wurden vom Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wegen des Verdachts von Interessenkonflikten abgelehnt. Gemäß dem Zeitplan sollte das Europäische Parlament innerhalb des Zeitraums vom 21. bis 24. Oktober über die Zusammensetzung und das Programm der Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen abstimmen, damit sie am 1. November mit der Arbeit beginnen kann.
