Schlichter in Syrien?
Rumänien könnte sich im Kontext der Krise in Syrien als Konfliktvermittler vor Ort nützlich machen. Eine Andeutung erfolgte von Präsident Klaus Iohannnis, der in Brüssel am Europäischen Rat teilnimmt.
România Internațional, 15.10.2015, 17:15
Die Lage der Flüchtlinge in Europa und der Krieg in Syrien bestimmen auch die Tagesordnung der Herbsttagung des Europäischen Rates am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsländer suchen nach neuen Lösungen für die Begrenzung der Flüchtlingsströme, die besonders aus dem umkämpften Syrien, aber auch aus anderen Nahostgebieten sowie Nordafrika nach Europa kommen. Am Vorabend der Abreise nach Brüssel überlegte der rumänische Präsident Klaus Iohannis, ob Rumänien eine Mittlerrolle spielen könnte — denn die rumänische Botschaft in Damaskus ist noch nicht abgezogen worden. Und Rumänien wolle sich eben mit den anderen EU-Ländern solidarisch zeigen und Teil der Lösung der Migrationsprobleme sein, die in der Union zu spannungsreichen, komplizierten Situationen geführt haben. Wichtig sei es, bei der Lösung der Krise an der Quelle der Migrationssträme anzusetzen — und eine davon sei Syrien:
Der Konflikt in Syrien verursacht eine riesige Zahl von Flüchtlingen, sowohl in den Ländern des Nahen Ostens als auch in der EU. Die Lösung liegt auf der Hand — Frieden in Syrien. Alle Seiten müssen dafür zusammenarbeiten. Dass sich Russland militärisch engagiert, trägt in unserer Auffassung nicht zur Lösung bei, sondern verkompliziert das Problem zusätzlich. Der einzige Weg aus der Krise ist die Verhandlung. Alle beteiligten Parteien müssen an einen Tisch, dann werden auch die Lösungen gefunden werden”, glaubt Iohannis.
Zur Möglichkeit, dass Rumänien zu einer politischen Lösung der Syrien-Krise beitragen könnte, äußerte sich auch der amerikanische NATO-Botschafter Douglas Lute. Auch der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Oberhaus des rumänischen Parlaments, Petru Filip, erörterte die Frage in einem Gespräch mit Radio Rumänien anlässlich seines Besuches in Israel und den besetzten Gebieten:
Wir versuchen, die Vermittlerrolle zu behalten, die Rumänien, politisch gesehen, seit Dutzenden von Jahren in der Region innehat. Das war für Rumänien und seine diplomatische Position vorteilhaft. Es geht nicht nur um Israel und das Verhältnis zu den Palästinensern, sondern auch um die anderen Länder der Region. Zumindest politisch versuchen wir, aktiv in der Region zu sein und die diplomatische Bereitschaft zu signalisieren, den Friedens- und Stabilitätsprozess in der Region zu beschleunigen” , sagte Petru Filip. Allerdings, fügte er hinzu, müsse Rumänien eng mit seinen internationalen Partnern zusammenarbeiten.
